Nach intensiven Beratungen hat Gesine Esken überraschend ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz zurückgezogen. Damit steht die Sozialdemokratische Partei vor einer neuen Herausforderung, während gleichzeitig bundesweit Demonstrationen für ein AfD-Verbot stattfinden und die Debatte um die Präsenz des Bundestages auf TikTok neu entfacht wird. Wir verfolgen alle Entwicklungen im Liveblog.

Esken verzichtet auf Kandidatur: Ein Wendepunkt für die SPD?

Die Entscheidung von Gesine Esken, nicht erneut für den SPD-Vorsitz zu kandidieren, kommt für viele Beobachter unerwartet. Esken hatte bereits 2019 gemeinsam mit Norbert Walter-Borjans gegen Saskia Esken angetreten und gewonnen. Nun hat sie jedoch erklärt, dass sie angesichts der aktuellen Herausforderungen und der Notwendigkeit einer klaren Neuausrichtung der Partei von einer erneuten Kandidatur Abstand nimmt.

Die Gründe für Eskens Rückzug sind vielfältig. Interne Uneinigkeit, sinkende Zustimmungswerte und der Druck, einen neuen Kurs zu finden, dürften eine Rolle gespielt haben. Die SPD befindet sich in einer schwierigen Lage und sucht dringend nach Wegen, das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen. Eskens Entscheidung könnte ein Signal sein, dass die Partei bereit ist, Veränderungen anzunehmen.

Proteste gegen AfD: Demonstrationen in mehreren Städten

Parallel zu den internen Debatten innerhalb der SPD finden bundesweit Demonstrationen gegen ein Verbot der AfD statt. Wenige tausend Menschen haben sich in Berlin, München und anderen Städten versammelt, um ihre Meinung zu kundtun. Die Demonstrationen zeigen, dass die Frage nach dem Umgang mit der AfD weiterhin ein emotional aufgeladenes Thema ist.

Die Organisatoren der Demonstrationen argumentieren, dass ein Verbot der AfD nicht zielführend sei und die Gefahr bestehe, dass die Partei in die Randbereiche der Gesellschaft abrutscht und dort noch radikaler werde. Sie fordern stattdessen einen verstärkten politischen Kampf gegen die AfD und eine klare Abgrenzung von deren Positionen.

Bundestag auf TikTok: Klöckner plädiert für Präsenz

Ein weiteres Thema, das derzeit für Aufsehen sorgt, ist die Frage, ob der Bundestag auf TikTok präsent sein sollte. Julia Klöckner, Generalsekretärin der CDU, hat sich dafür ausgesprochen, dass der Bundestag die Plattform nutzen sollte, um die politische Arbeit transparenter zu machen und junge Menschen zu erreichen.

Allerdings gibt es auch Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes und der Sicherheit. TikTok gehört einem chinesischen Unternehmen, und es besteht die Sorge, dass sensible Daten an die chinesische Regierung weitergegeben werden könnten. Die Debatte um die Präsenz des Bundestages auf TikTok zeigt, dass die Digitalisierung der Politik mit neuen Herausforderungen verbunden ist.

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