Demokratie in Gefahr: Berlins Senat plant Gesetz zum Schutz der Demokratie

Berliner Zeitung

Die Demokratie in Deutschland steht nach Aussage von Berlins Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe "in Gefahr". Um dies zu verhindern, soll ein Gesetz erlassen werden, das den Schutz von Einrichtungen und Vereinen, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen, regelt. Dieser Schritt soll die Demokratie stärken und ihre Werte schützen. Mit diesem Vorhaben will der Senat eine wichtige Rolle bei der Förderung von Demokratie und Toleranz spielen. Durch den gesetzlichen Schutz soll sichergestellt werden, dass alle Bürger ihre Rechte und Freiheiten ausüben können, ohne Angst vor Repressalien oder Einschüchterung. Damit trägt der Senat zur Stärkung der Zivilgesellschaft bei.